Stadtwerke und Vitamar
Stadtwerke und Vitamar
“Zwei weitere Kandidaten für die Ratswahl”, Flyer über die “Erfolge der SPD” und neuerdings “Fakten heute: Stadtwerke und Vitamar” sind Berichte, die die Öffentlichkeit wahrnehmen soll.
Dabei sprechen die Genossen von “Rebellen?”, “zahlreiche Halbwahrheiten” sowie von “Stimmungsmachern” gegenüber den Oppositionsgruppen des Rates der Stadt Bad Lauterberg sowie deren Unterstützern in den Ortsteilen.
Sie nehmen in Anspruch, in den letzten Jahren viel für Bad Lauterberg und den Ortseilen getan zu haben und beanspruchen deren “Erfolge” für sich allein.
“Wir” fragt sich, wie denn der Koalitionspartner den alleinigen Anspruch der SPD bewertet, denn die Ratsbeschlüsse wurden immer von der MEHRHEIT des Rates entschieden.
Eine weitere “Halbwahrheit”, die ja eigentlich den “Stimmungsmachern” vorgeworfen werden, ist die Tatsache, dass im Zukunftsvertrag AUCH Steuererhöhungen vorgenommen wurden und nicht dem entspricht, was die SPD im Flyer angegeben hat. Da wären die Erhöhung der Grundsteuer A und B zum 01.01.2015 und NOCHMALS zum 01.01.2018 oder aber die Neuorganisation der Parkraumbewirtschaftung, sprich Parkgebühr.
Halbwahrheit drei: Grundschule: Waren dort nicht weitaus weniger als die 2,25 Millionen Euro für die Neuorientierung vorgesehen? Wie bereits öffentlich mehrmals mitgeteilt, hat die Opposition das Sparen befürwortet, jedoch andere Wege aufgezeigt, die allesamt von der Mehrheit des Rates abgelehnt wurden. Weitere Erklärungen über die “Erfolge” spare ich mir.
Neuerdings ist das Thema “Tausch/(Verkauf) der Stadtwerke” in vollem Munde und es werden “Fakten” geschaffen. Darin behauptet die SPD, das viel “Falsches” in der Stadt verbreitet wird. Tja, haben die Genossen vielleicht einmal daran gedacht, dass sie den Antrag der Opposition zur öffentlichen Beratung abgelehnt hatten und so das “Falsche” ihrer Meinung nach in Umlauf gebracht haben? Transparenz sieht anders aus. Am 18.01.2016 kann ich im HK lesen, dass der Fraktionsvorsitzende der SPD verspricht, das auch VOR WICHTIGEN Entscheidungen Info-Veranstaltungen angeboten werden. Was ist daraus geworden: nichts. Nun aber will die SPD “Fakten” schaffen – was für ein Armutszeugnis.
Fazit: Die Wähler werden sich ein eigens Bild daraus machen.
