Die SPD und ihr Drehen und Wenden !
Die SPD und ihr Drehen und Wenden !
Die Erklärungen von Ingo Fiedler (Finanzexperte der SPD-Fraktion im Rat) in der ersten Finanzausschusssitzung und die im Vorfeld des Bürgermeisters vorgetragenen Beiträge zum Haushalt 2018 reichen von „Historisch bedeutsam“, „Durchweg positiv“ und „Alles richtig gemacht“. Beide räumen nun aber etwas verhalten die Tatsache ein, nachdem auf Antrag der Gruppe WgiR und CDU eine ausführliche Beratung in den Fachausschüssen stattgefunden hat, das es NICHT allein der Zukunftsvertrag war, welcher den gerade noch ausgeglichenen Haushalt ermöglicht hat. Inzwischen erwähnt Fiedler auf der SPD-Homepage aber auch, dass die gute Konjunktur und die Steuereinnahmen dazu beigetragen haben.
WgiR bewertet die Aussage “durchweg positiv” etwas anders. Vor dem Hintergrund, dass der im Zukunftsvertrag geplante Überschuss von 424.000 € nicht erreicht und um über 300.000 € gewaltig verfehlt wurde, steht im krassen Gegensatz zu der Aussage des Finanzexperten der SPD und des Bürgermeisters.
“Nicht ganz” eingehalten seien die Planzahlen, so beschreibt u.a. Bürgermeister Dr. Thomas Gans diese Tatsache auf seiner Homepage. Zudem räumt er neuerdings auch ein, dass die gestiegenen Steuereinnahmen und die niedrigen Zinsen maßgeblich zu dem ausgeglichenen Haushalt beigetragen haben. Gestiegene Steuereinnahmen und niedrige Zinsen, immerhin ein Betrag von über 2,4 Millionen, bewertet Finanzexperte Ingo Fiedler hingegen als ” kleine Beträge”. Ja, was denn nun – maßgeblich beigetragen oder kleine Beiträge?
WgiR ist sich da einig: sie hat von Anfang an auf diese Tatsachen hingewiesen und damit nur die einseitigen Lobgesänge auf den Zukunftsvertrag etwas relativieren wollen. Das wird aber vom Bürgermeister und der SPD-Ratsfraktion nicht akzeptiert.
