Rein in die Kartoffeln – raus aus den Kartoffeln!

Bad Lauterberg. Unser Stadtbrandmeister ist aus persönlichen Gründen zurückgetreten. Die WgiR bedauert das sehr!
Seine Bitte an den Rat der Stadt Bad Lauterberg, sich um das Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr in der Kernstadt zu kümmern, sollte aber ernst genommen werden. Leider haben die Ratsmitglieder zu dieser Thematik keine aktuellen Informationen und vom Bürgermeister auch keinen Sachstandsbericht erhalten. Deshalb war die Fraktion der WgiR auch etwas verwundert und wird diesbezüglich eine Anfrage für die nächste Ratssitzung stellen.

Schutzstreifen zurückgebaut?

Ebenso wird über die Scharzfelder Straße zu sprechen sein. Der Schutzstreifen für die Radfahrer ist verschwunden. Ja, viele Verkehrsteilnehmer konnten damit nicht so recht etwas anfangen. Aber er wurde geschaffen, um den Radfahrern eine sichere Verkehrsfläche zu bieten. Jetzt haben wir (wieder) den Zustand wie vor 20 Jahren hergestellt und das zu einer Zeit, wo immer mehr Radfahrer auf unseren Straßen unterwegs sind. Alternativen – Fehlanzeige! Es scheint in letzter Zeit unisono zu sein, dass keine Aufhebungen über damalige Ratsbeschlüsse gefasst werden.

Fahrradabstellplätze in der Mitte des Kurparks?

Auch an anderen Stellen passieren überraschende Dinge. Da werden Fahrradabstellplätze vor der Kurverwaltung eingerichtet/gebaut. Diese allerdings nicht vor dem Haupteingang, sondern im Kurpark. Somit in einem Bereich, wo gar keine Fahrräder fahren dürfen!! Leider ist zu befürchten, dass diese Maßnahme zu weiteren Verstößen gegen die Kurparkordnung führen wird.

Erweiterter Busfahrplan wird erarbeitet 

Seit geraumer Zeit laufen Bestrebungen, die Busverbindung nach Braunlage zu verbessern und auch eine Anbindung an den Schnellbus (Linie 170) von Gieboldehausen nach Göttingen erscheint sinnvoll. Es gibt bereits Ideen und Vorschläge und an einem erweiterten Fahrplan wird gearbeitet. Die Stadt Bad Lauterberg ist wie alle Gemeinden im Harz dem Hatix-Projekt beigetreten. Doch nach zwei Jahren Beitragsfreiheit wird bereits im Rahmen der Haushaltsdebatte über die vereinbarten Kosten gestöhnt. Prompt kommt ein Antrag von der CDU die Mitgliedschaft am Hatix-Projekt zu kündigen. Ein Antrag zur Unzeit, dass ist zumindest die Meinung der WgiR. Die Hinweise, doch bitte erst die Fakten genau zu klären und erst miteinander zu sprechen und gegebenenfalls danach über eine Kündigung nachzudenken, fanden kein Gehör. Auch das 9-Euro-Ticket als Beispiel für ein ähnlich günstiges Angebot für die Nutzung des ÖPNV wurde von Herrn Behling (BI) als Flop dargestellt. Die Bewertungen von den Verkehrsministerien allerdings fallen da ganz anders aus. Letztlich entstand der Eindruck, dass man mit dem Geld schon andere Pläne umsetzen möchte.

Wahlkampfthema des Bürgermeisters!

Auch das Hauptthema aus dem Wahlkampf des Bürgermeisters, die Straßeninstandhaltung/-sanierung ist wohl nur noch im Rahmen der Haushaltsdebatte ein “Big Point” Thema. Da wundert es nicht, dass ein konkreter Prüfungsantrag zu dieser Problematik, schon von der Verwaltung aus Zeitmangel zurückgewiesen wurde. Erstaunlicher Weise aber war das bei gleich sechs Prüfungsanträgen der beiden großen Fraktionen in der letzten Ratssitzung nicht mehr der Fall. So wurden Entscheidungen, wie man unsere Straßen besser erhalten bzw. wieder Instandsetzen kann und auch die Konkretisierung von Zielen im Stadtleitbild in den Herbst geschoben und andere Dinge zur Prüfung vorgezogen.

Sommerpause – zwei Monate ohne Ratssitzung

Jetzt liegen zwei Monate ohne Ratssitzungen und ohne zielbestimmende Entscheidungen vor uns. Im September wird das Gremium planmäßig wieder einberufen. Dann folgt sogleich wieder ein Monat ohne Sitzung und schon ist das erste Jahr der laufenden Periode bzw. der Amtszeit des neuen Bürgermeisters rum. Die Feststellung des CDU-Fraktionsvorsitzenden, dass die anderen Gemeinden uns links und rechts überholen, ist da nichts Neues. Doch einerseits schiebt man die Probleme nur vor sich her und andererseits wundert man sich, warum man nicht vorankommt. Hatix beigetreten – jetzt soll gekündigt werden. Jahrelang Mitglied im Niedersächsischen Heilbäderverband, dann ausgetreten – jetzt wieder eingetreten. Den Eigenbetrieb für Kur- und Tourismus abgeschafft und in die Verwaltung eingegliedert – jetzt wird eine neue Gesellschaft (GmbH) gefordert.

Rein in die Kartoffeln – raus aus den Kartoffeln.

Die anderen Gemeinden können uns nicht überholen. Überholt werden kann nur, wer sich selbst fortbewegt. Wir aber stecken in unseren eigenen „Schlaglöchern“ fest. 
Die Wählergruppe im Rat wünscht allen Bürgern*innen eine angenehme und vor allem gesunde Sommer-und Urlaubszeit.