Jahreshauptversammlung der WgiR

Rück-und Ausblick der Vorsitzenden und des Fraktionsvorsitzenden

Mit guter Beteiligung der Mitglieder konnte die „Wählergruppe im Rat“(WgiR) am letzten Märzwochenende ihre Jahreshauptversammlung im Restaurant Olympia im Ortsteil Barbis durchführen. Wie die Vereinsvorsitzende Julia Wiegand in ihrem Jahresbericht ausführte, verlief das Jahr 2022 ohne Wahlen und Unterschriftensammlungen für den Verein relativ ruhig. Durchgeführt wurden unter anderen drei öffentliche Stammtische in Osterhagen, Bartolfelde und Bad Lauterberg, außerdem wurde die Frauengruppe unter der Leitung von Manuela Rusteberg gegründet. Als erfolgreichen Start wurde als erste Aktion eine Lesung mit Autor Hans-Joachim Wildner durchgeführt. Am 19. April ist ein Lichtbildervortrag mit dem  Luchsprojektbeauftragten Ole Anders vom Nationalpark Harz geplant. Wie Julia Wiegand vorausschauend anmerkte, wird die WgiR auch in diesem Jahr wieder öffentliche Stammtische und Informationsabende für die Bürger der Stadt anbieten. Außerdem ist erstmals die Teilnahme am Sozialen Weihnachtsmarkt vorgesehen. Wie dazu Sabine Bode erläuterte, habe sie mit Manuela Rusteberg an der Besprechung dazu teilgenommen und die Frauengruppe wird auf dem Weihnachtsmarkt voraussichtlich an einem Tag Kuchen und Plätzchen verkaufen. Der Erlös wird für soziale Projekte gespendet.

Erfreulicher Kassenbericht

Über einen sehr erfreulichen Kassenbericht konnte Schatzmeisterin Sabine Bode berichten. Nicht nur der Kassenbestand hat sich merklich erhöht, auch die Anzahl der Mitglieder blieb auf einem hohen Niveau. Dank sprach die Schatzmeisterin den Sponsoren des Vereins aus. Neben Geldspenden hatte ein Bartolfelder Geschäftsmann beim dortigen Stammtisch für alle Anwesenden einen zünftigen Imbiss bestellt. Auch Josef Riedel hatte wieder für die Jahre 2021 und 2022 die Annoncen für Weihnachts- und Neujahrsgrüße im Harz Kurier finanziert. Siegfried Golla, der zusammen mit Sabine Ludewig die Kasse geprüft hatte, bescheinigte der Schatzmeisterin eine schlüssige, saubere und sehr genaue Kassenführung und beantragte die Entlastung der Schatzmeisterin und des gesamten Vorstandes. Unter dem Beifall der Versammlung wurde diesem Antrag einstimmig stattgegeben. Für die ausscheidende Sabine Ludewig wurde Raymund Berger als neuer Kassenprüfer vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

Bericht des Fraktionsvorsitzenden

Ausführlich berichtete der WgiR-Fraktionsvorsitzende Volker Hahn über das vergangene Jahr. Wie die anderen Fraktionsvorsitzenden sieht er die Erledigung von Anträgen durch die Verwaltung sehr kritisch. Lange Zeit wurde nicht einmal eine Liste über gestellte Anträge geführt. Nachdem dies auch die SPD inzwischen eingefordert hatte, wurde eine Auflistung an die Ratsmitglieder versandt. Daraus geht hervor, dass von den 63 gestellten Anträgen dieser laufenden Periode – 2 von der BI – 10 von der FDP – 15 von der SPD und 28 von der WgiR gestellt wurden. Die Rücknahme von Anträgen wird von der Verwaltung kritisch gesehen. Hier aber liegt die WgiR prozentual betrachtet im unteren Bereich. Als Gründe für die Rücknahmen nannte er die bereits in der Ratssitzung erreichten Verständigungen und abgegebene Zusicherungen.
Insgesamt zeigt dies, dass die WgiR eine sehr aktive Fraktion hat, wobei man künftig nicht mehr so schnell Anträge zurückziehen werde. Die WgiR, so Volker Hahn, wartet noch immer auf die für Herbst 2022 zugesagte weitere Beratung zu ihrem Antrag “Überarbeitung des Stadtleitbildes”. In dem sollen klare Ziele definiert werden, für die dann zweckgebundene Haushaltsmittel einzuplanen sind. So könnte fokussiert nach Fördermitteln Ausschau gehalten und diese eingeworben werden. Gut sei, dass inzwischen auch die anderen Fraktionen im Stadtrat mehrere und klare Ziele einfordern. Auf jeden Fall, so der Fraktionsvorsitzende, wird die WgiR weiterhin eine starke öffentliche und transparente Debatte im Rat einfordern und künftig weiterhin zu allen wichtigen Themen Pressemeldungen herausgeben. Dass diese durchaus Interesse bei den Bürger*innen finden, zeigt die hohe Abrufquote beim Internetportal „myheimat“, die in den vergangenen Monaten immer bei über 5.000 Leser*innen lag.

Dank für ehrenamtliche Arbeit

Für eine Überraschung sorgte auf der harmonisch verlaufenen Versammlung noch der stellvertretende Vorsitzende Erwin Müller. Er überreichte an alle Vorstandsmitglieder, Rats-und Ortsratsmitglieder schmucke Schreibmappen mit dem Logo der WgiR, als Dank für die geleistete ehrenamtliche Mitarbeit.

Zum Ende der Versammlung sprach der stellvertretende Barbiser Ortsbürgermeister Ingo Fraatz noch einmal die Probleme am Bahnhaltepunkt Barbis an, zu dem die WgiR ja einen Antrag, unter anderem, auf Erweiterung der Parkplätze gestellt hatte. Ingo Fraatz erläuterte die Eigentumsverhältnisse und die fehlende Kooperationsbereitschaft des Schützenvereins, sowie die bestehende Unklarheit zu einer Grundstücksausfahrt. Ein weiteres Problem besteht auch aufgrund eines fehlenden Ansprechpartners bei der DB. Ein Versammlungsbesucher merkte an, dass unabhängig von der Grundstücksausfahrt problemlos in Richtung Barbiser Bach etwa 10 weitere Parkplätze geschaffen werden könnten. Der Fraktionsvorsitzende Volker Hahn erklärte, dass die Fraktion ihren Antrag zur Erweiterung des Parkplatzes nur wegen der ablehnenden Entscheidung des Ortsrates zurückgezogen hat. Dies aber nur schweren Herzen getan hat, da nunmehr wieder einmal die Chance auf eine rechtzeitige Teilnahme an einem Förderprogramm vertan wurde. In einer solchen Angelegenheit sollte auch nicht der Schützenverein mit der DB Gespräche  führen, das ist Aufgabe des Bürgermeisters. Den entlegenen Parkplatz hinter der Tankstelle als Pendlerparkplatz zu deklarieren wird den Senioren und Behinderten, welche häufig die DB nutzen, nicht gerecht. Auch das zusätzliche Aufstellen von Haltebügel für Fahrräder ist längst nicht mehr zeitgemäß. Besonders peinlich und unverständlich war es, so Hahn, dass der Bürgermeister Rolf Lange bei der Ortsratssitzung in Barbis eine Antragsbegründung von ihm verhindert hat. Offensichtlich möchte er, bzw. die Stadt sich nicht um diese Angelegenheit kümmern. Den Umstand, dass auch der Parkplatz hinter der Tankstelle werktags bereits gut genutzt – ja manchmal sogar voll ausgelastet ist und deshalb jetzt schon lieber die Bahnkunden den kürzeren Weg wählen und in der Hohle Gasse parken, hat der Bürgermeister vermutlich nicht mit bedacht.

Wie abschließend Siegfried Golla anmerkte, gehört der Barbiser Bach der Stadt Bad Lauterberg und der Rhumeverband sei mit der Unterhaltung beauftragt. Es kann aber nicht sein, dass den Anliegern erklärt wird, die angrenzenden Flächen am Bach sind Überschwemmungsgebiete.  Vielmehr hat die Stadt Vorsorge für immer öfter eintretende Starkregenereignisse zu treffen. So müsse er als Anlieger schon nach dreitägigen normalen Regen die Pumpen anschmeißen, damit sein Keller nicht vollläuft.

Mit einem schmackhaften Imbiss, zu dem der WgiR-Vorstand einlud, wurde die harmonisch verlaufene Jahreshauptversammlung beendet.