{"id":3775,"date":"2022-02-17T08:50:43","date_gmt":"2022-02-17T08:50:43","guid":{"rendered":"https:\/\/mein.wgir.de\/?p=3775"},"modified":"2024-11-11T17:23:49","modified_gmt":"2024-11-11T17:23:49","slug":"keine-strassenunterhaltungskolonne-erneuerung-des-dorfplatzes-in-osterhagen-erneut-in-frage-gestellt-neubaugebiete-auf-dem-heikenberg-und-an-der-westkoldung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.wgir.de\/?p=3775","title":{"rendered":"Keine Stra\u00dfenunterhaltungskolonne …"},"content":{"rendered":"\t\t
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Seit Jahren wird in Bad Lauterberg und seinen Ortsteilen kaum noch eine Unterhaltung der bitumin\u00f6sen Stra\u00dfendecken betrieben. Wie auf der j\u00fcngsten Bauausschusssitzung am 14.02.2022 festzustellen war, soll sich daran auch k\u00fcnftig nichts \u00e4ndern, obwohl die Stadt dazu eigentlich verpflichtet ist. Die W\u00e4hlergruppe im Rat(WgiR) hatte dazu einen detaillierten Antrag gestellt, damit zum kommenden Fr\u00fchjahr eine effektiv und fachlich versiert arbeitende Stra\u00dfenunterhaltungskolonne mit den entsprechenden Maschinen zusammengestellt werden kann.<\/p>\n

\u201eDie Idee ist gut\u201c<\/b>, so B\u00fcrgermeister Rolf Lange, \u201caber finanziell nicht machbar\u201c<\/b>. Der Fachbereichsleiter Andreas B\u00e4hnsch<\/b> merkte dazu an, dass eine Gegenfinanzierung<\/b> fehlen w\u00fcrde. Doch muss die Stadt nicht f\u00fcr eine fach-und sachgerechte Unterhaltung der Stra\u00dfe sorgen?<\/i><\/b> Seltsam erscheint es hier, dass man f\u00fcr die Erhaltung der Stra\u00dfen eine Gegenfinanzierung braucht. Der sinnvolle Vorschlag von Ratsherr Achim Sommerfeld<\/b> die geforderte Stra\u00dfenbaukolonne im Rahmen einer IKZ <\/b>(Interkommunale Zusammenarbeit) mit einer Nachbargemeinde gemeinsam aufzustellen, wurde vom Bauausschuss ignoriert. Die Anmerkung seitens der Verwaltung, dass bei einem Neuausbau einer verschlissenen Stra\u00dfe die Anlieger \u00fcber die Stra\u00dfenausbaubeitr\u00e4ge zur Finanzierung herangezogen werden m\u00fcssten, empfand die WgiR <\/b>gegen\u00fcber den Haus-und Grundst\u00fcckseigent\u00fcmern<\/b> eher unpassend. Einerseits wird \u00fcber die Abschaffung der Stra\u00dfenausbaubeitr\u00e4ge debattiert und andererseits sieht man darin die einzig Finanzierungsm\u00f6glichkeit. Immerhin wurde der Antrag dem Rat empfohlen<\/b>.<\/span><\/p>\n

Einstimmig folgte der Ausschuss dem Vorschlag, zur Verl\u00e4ngerung<\/b> des Dorfentwicklungsprogramms „Dorfregion S\u00fcdharz“<\/b>. In diesem Zusammenhang kam das seit langen fertig geplante und vom Stadtrat beschlossene Projekt \u201eUmgestaltung des Dorfplatzes vor der Kirche\u201c<\/b> in Osterhagen unerwartet zur Sprache. Denn wie die Verwaltung nunmehr erl\u00e4uterte, wurde der 90 prozentige F\u00f6rderbescheid aufgrund gewisser Unstimmigkeiten zur\u00fcckgenommen.<\/b> Nunmehr werde das 90.000 \u20ac teure Vorhaben nur noch zu 63 % gef\u00f6rdert, womit der Eigenanteil f\u00fcr die Stadt jetzt bei 33.300 \u20ac liegen w\u00fcrde. Damit werde, so Michael Schmidt (Stabstelle) im Haushalt der Betrag von 3 % bei den freiwilligen Leistungen<\/b> bei weitem \u00fcberschritten. Dass diese misslige Lage aufgrund eines fehlerhaft gestellten Antrages<\/b> seitens der Verwaltung entstanden ist, erw\u00e4hnte Herr Schmidt aber nicht. WgiR-Ratsherr Achim Sommerfeld <\/b>reagierte darauf ver\u00e4rgert und vermisste die Bem\u00fchungen der Stadt, hier eine gemeinsame L\u00f6sung zu finden. Einfach einen Fehler ausblenden und zu sagen, dass nun die Mittel nicht reichen und wir Geld f\u00fcr die Ruine brauchen, ist mehr als mager.<\/span><\/p>\n

Ja, die Verwaltung selbst schl\u00e4gt vor, die 33.000 \u20ac nicht f\u00fcr den Dorfplatz zu verwenden, sondern in die \u201eVertragserf\u00fcllung\u201c<\/b> der Burgruine Scharzfeld zu stecken. Da diesbez\u00fcglich von der Verwaltung nicht einmal eine Verwaltungsvorlage erstellt wurde, konnte der Ausschuss auch keine Empfehlung abgeben. Seltsamer war es, dass dar\u00fcber abgestimmt<\/b> wurde, dass der Rat \u00fcber diesen Vorgang entscheiden solle.<\/p>\n

Einigkeit<\/b> herrschte dann wieder dar\u00fcber, dass die Stadt Bad Lauterberg Baugebiete<\/b> ausweisen m\u00fcsse. Dazu hatte die SPD einen Antrag vorgelegt, in dem eins am Heikenberg mit 15-bis 20 sowie eins mit bis zu 30 Baupl\u00e4tzen in Barbis an der Westkoldung <\/b>entstehen soll. Die Verwaltung schlug dazu vor, dies an einen Erschlie\u00dfungstr\u00e4ger <\/b>zu vergeben, da die Verwaltung selbst dies nicht leisten k\u00f6nne. Etwas davon \u00fcberrascht empfahl der Ausschuss den Antrag dennoch dem Rat.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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