{"id":3058,"date":"2017-12-04T10:55:00","date_gmt":"2017-12-04T10:55:00","guid":{"rendered":"https:\/\/mein.wgir.de\/?p=3058"},"modified":"2024-11-13T21:42:09","modified_gmt":"2024-11-13T21:42:09","slug":"stammtisch-wgir-ein-jahr-im-rat-ein-erfolgsmodell","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.wgir.de\/?p=3058","title":{"rendered":"Stammtisch WgiR \u2013 ein Jahr im Rat \u2013 ein Erfolgsmodell?"},"content":{"rendered":"\t\t<div data-elementor-type=\"wp-post\" data-elementor-id=\"3058\" class=\"elementor elementor-3058\">\n\t\t\t\t\t\t<section class=\"elementor-section elementor-top-section elementor-element elementor-element-c904380 elementor-section-boxed elementor-section-height-default elementor-section-height-default wpr-particle-no wpr-jarallax-no wpr-parallax-no wpr-sticky-section-no wpr-column-slider-no wpr-equal-height-no\" data-id=\"c904380\" data-element_type=\"section\" data-e-type=\"section\">\n\t\t\t\t\t\t<div class=\"elementor-container elementor-column-gap-default\">\n\t\t\t\t\t<div class=\"elementor-column elementor-col-100 elementor-top-column elementor-element elementor-element-7910e2b\" data-id=\"7910e2b\" data-element_type=\"column\" data-e-type=\"column\">\n\t\t\t<div class=\"elementor-widget-wrap elementor-element-populated\">\n\t\t\t\t\t\t<div class=\"elementor-element elementor-element-0147c79 elementor-widget elementor-widget-text-editor\" data-id=\"0147c79\" data-element_type=\"widget\" data-e-type=\"widget\" data-widget_type=\"text-editor.default\">\n\t\t\t\t<div class=\"elementor-widget-container\">\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t<p><span style=\"font-size: 16px;\">Vorsitzende Julia Wiegand begr\u00fc\u00dfte im Hotel Riemann die Anwesenden und begann ihren Bericht aus dem Vorstand damit, dass inzwischen die Best\u00e4tigung f\u00fcr die Eintragung als eingetragener Verein vorliege. Somit sei der Weg hin zu steuerlich absetzbaren Beitr\u00e4gen f\u00fcr die Arbeit der WgiR frei.<\/span><\/p><div><p>Danach er\u00f6ffnete sie eine offene Diskussionsrunde \u00fcber die von den Teilnehmern gew\u00fcnschten Themen. Im Mittelpunkt stand zun\u00e4chst die von der Verwaltung eingebrachte Vorlage Widmung der Stra\u00dfen auf dem B\u00fchberg. Aus den Reihen der Anwesenden gab man zu bedenken, dass zun\u00e4chst alle Aspekte, wie zum Beispiel die Abwasserkan\u00e4le, Versorgungsleitungen, fehlende bzw. zu ersetzende Beleuchtungsk\u00f6rper und auch die feuerwehrtechnischen Hydrantenanschl\u00fcsse zu \u00fcberpr\u00fcfen seien. Achim Sommerfeld als Mitglied im Bauausschuss betonte, dass die Fraktion der WgiR grunds\u00e4tzlich nicht gegen die \u00dcbernahme der Stra\u00dfen auf dem B\u00fchberg sei. Jedoch sollten zuvor alle rechtlichen Fragen und insbesondere die Kostenfrage gekl\u00e4rt seien, ansonsten w\u00e4re eine Entscheidung sehr schwierig. Er dankte in diesem Zusammenhang den Hinweisgebern. Ratsherr Frank Bode aus Barbis unterst\u00fctzte diese Ansicht und erwiderte, dass der B\u00fcrgermeister versucht habe, die Fraktionen mit einer ungen\u00fcgend vorbereiteten Vorlage auszutricksen.<\/p><p>Bef\u00fcrchtungen, dass man dies in \u00e4hnlicher Art und Weise auch bei dem Thema Feuerwehrh\u00e4user versuchen k\u00f6nnte, waren gro\u00df und man \u00e4u\u00dferte Bedenken dar\u00fcber. L\u00e4ngst ist in den Ortsteilen gro\u00dfe Verunsicherung \u00fcber den Fortbestand ihrer Ortswehren und Misstrauen gegen\u00fcber der Verwaltung entstanden.<\/p><p>\u00dcber die Freigabe der Scholmwehrbr\u00fccke, nach erfolgter Reparatur, war die Freude gro\u00df dar\u00fcber und dankte f\u00fcr den ersten Schritt einer Komplettrenovierung. Im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms ist die baldige Fertigstellung des Parkplatzes am Friedhof in Barbis vorgesehen. Am \u201eBall\u201c bleiben will man bei der HATIX-Einf\u00fchrung.<\/p><p>In der lebhaft gef\u00fchrten Diskussion meldete sich dann der Fraktionsvorsitzende Volker Hahn zu Wort. Er griff die Themen auf und erstattete seinen Bericht aus der Fraktion. Dabei wies er zun\u00e4chst daraufhin, dass es keinen Antrag auf Widmung der Strassen am B\u00fchberg im Oktober gegeben h\u00e4tte, wenn nicht u.a. auch die WgiR eine Sondersitzung beantragt h\u00e4tte. Beachtet man diese Tatsache, erscheint einem die vorgetragene Dringlichkeit eher seltsam. Die Verwaltung h\u00e4tte daher ihren Antrag auf Stra\u00dfenwidmung Sitzungsplanm\u00e4\u00dfig erst im November vorlegen k\u00f6nnen. Und auch das ist mehr als seltsam, zumal schon im April in einem Social-Media Bericht zu lesen war, dass die gleichen offenen Fragen aus den Aussch\u00fcssen zum Teil bereits zu dem Zeitpunkt von Anwohnern gestellt wurden. Jetzt eine Entscheidung ohne tunlichst umfassende Informationen und ohne abschlie\u00dfende Beratungen in den Aussch\u00fcssen von den Ratsmitgliedern einzufordern, obwohl \u00fcber ein halbes Jahr lang gebummelt und der Rat nicht an den Gespr\u00e4chen beteiligt wurde, sei g\u00e4nzlich unverst\u00e4ndlich. Dazu kommt, dass scheinbar an dieser Stelle Geld gar keine Rolle zu spielen scheint. Beim Thema Ortsr\u00e4te wurden die Kosten von der Verwaltung gigantisch hoch aufgerechnet und von der SPD bei jeder sich bietenden Gelegenheit so auch verbreitet, ja sogar noch in der Anlage zum Abstimmungsaufruf abgedruckt. Beim Thema B\u00fchberg aber werden m\u00f6gliche Kosten noch nicht einmal ermittelt bzw. zusammengestellt &#8211; seltsam.<\/p><p>Gewisse \u00c4hnlichkeiten in der Arbeit rund um die Feuerwehrh\u00e4user seien durchaus erkennbar. Wieder werden Gespr\u00e4che au\u00dferhalb der Ratsgremien gef\u00fchrt. Die WgiR hatte versucht, dies durch Einsetzen eines Fachausschusses zu verbessern. So h\u00e4tten die Gespr\u00e4che \u00f6ffentlich und mit allen Beteiligten an einem Tisch gef\u00fchrt werden k\u00f6nnen. Ausgerechnet die Ortsbrandmeister und die Verwaltungsspitze hielten das f\u00fcr nicht notwendig. Nun f\u00fcrchtet die WgiR, dass die wichtigen Entscheidungen rund um die Ortsfeuerwehren am Ende nur wieder als Beschlussvorlage im Rat landen und dort letztlich mit sorgenvollem Blick in den Haushalt entschieden werden.<\/p><p>\u00a0<\/p><p>R\u00fcckblickend auf das Jahr 2016\/17 zog Hahn einen positiven Schlussstrich und erkl\u00e4rte, dass die Hauptziele der WgiR; mehr Transparenz, mehr B\u00fcrgerbeteiligung und das Einrichten von Ortsr\u00e4ten in Barbis, Bartolfelde und Osterhagen erreicht wurden. Die WgiR hat die politische Landschaft in Bad Lauterberg schon erheblich mit beeinflusst. So k\u00f6nnen wir getrost feststellen, dass wir unseren Platz im Rat gefunden und auch behauptet haben. Best\u00e4tigt sieht Volker Hahn das in den stetigen Versuchen manch anderer Partei und der ihr nahestehenden Organisationen, die versuchen w\u00fcrden, die WgiR schlecht zu reden. Wir wurden sofort nach unserem Einzug in den Rat als potenziellen Gegner angesehen. Das allerdings d\u00fcrfe niemand negativ sehen. Gegner sind Personen, auf die man achtet und die man nicht untersch\u00e4tzt. Mehr Anerkennung konnten wir kaum erwarten.<\/p><p>Doch f\u00fcr zu gro\u00dfe Euphorie sei keine Zeit. Die Wahlperiode dauert 5 Jahre und es wird nicht immer fair taktiert. Insbesondere das Vorgehen des B\u00fcrgermeisters beim Thema B\u00fchberg habe zu gro\u00dfer Ver\u00e4rgerung auch bei der CDU und der BI gef\u00fchrt. Unmittelbar nach der Ratssitzung kam es deshalb zu einem Gespr\u00e4ch mit der CDU. Schnell wurde die M\u00f6glichkeit einer Gruppenbildung Thema. Nach weiteren Treffen wurde dann am 15.11.2017 einstimmig von beiden Fraktionen einer Gruppenbildung zugestimmt. Mit einer knappen, aber stabilen Mehrheit soll nun wieder der Rat den Kurs vorgeben.<\/p><\/div>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Vorsitzende Julia Wiegand begr\u00fc\u00dfte im Hotel Riemann die Anwesenden und begann ihren Bericht aus dem Vorstand damit, dass inzwischen 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